Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeindevertretung Panketal am 28.11.2023
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung/Anwesenheit/Beschlussfähigkeit
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2. Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2023 - öffentlicher Teil
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3. Bericht des Bürgermeisters
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4. Termine und Sonstiges
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5. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
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6. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
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7. Einwohnerfragestunde
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8. Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil
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8.1. Konsensliste
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8.2. PV-98-2021-2 2. Kostenerhöhung Umnutzung Kita Traumschloss in ein Jugendzentrum
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8.3. Schönower Straße 72d Umnutzung von Teilflächen in Schmerztherapiepraxis - Erteilung gemeindliches Einvernehmen
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8.4. Zepernicker Straße 1f - Erteilung gemeindliches Einvernehmen Errichtung einer Busgarage für 7 Busse mit Verwaltung sowie 38 Pkw-Stellflächen und 20 Bus-Aussenstellflächen
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9. Haushaltsplanung 2024 - Kürzungen im Fachbereich I, Auswirkungen auf die Aufgaben und Organisationsstruktur
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10. Haushaltssatzung 2024
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11. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
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12. Weiterführung der Erkundung Wasserfassung Süd
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13. Ergebnis Variantenuntersuchung zusätzlicher Reinwasserbehälter in Panketal
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14. 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 - Gebührensatzung zentral -
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15. PV-45-2015-6 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 - Gebührensatzung -
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16. 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 02.12.2013 - Gebührensatzung dezentral -
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17. Festlegung Wahlkreise für die Wahl zur Gemeindevertretung am 09.06.2024
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18. Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an Folgekosten im Zuge von Baulandentwicklungen
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19. Wiedervorlage Ausbaubeschluss TEG 9
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20. B-Plan 29P "Bodestraße - Dransewiesen", OT Zepernick; Billigung Entwurf zur Offenlage und Durchführung der Offenlage und TÖB-Beteiligung
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21. Bestätigung der Entwurfsplanung für den Neubau/Umbau der Feuerwehr Zepernick
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22. Zusammenführung und Überarbeitung der Entwässerungsplanung
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23. Interessenbekundungsverfahren für das B-Plangebiet "Wohnpark am Heidehaus"
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24. B-Plan "Versorgungsgebiet Bucher Chaussee" - Antrag auf Befreiung von den Bebauungsplanfestsetzungen bzgl. Baugrenze sowie Erteilung gemeindliches Einvernehmen
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25. Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan 35P "Lauseberg" OT Zepernick
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26. B-Plan 35P "Lauseberg" - Information über Durchführung des sog. "Scoping"
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27. Ergebnis der Prüfung zur Speisung des Okkenpfuhls mit Regenwasser, Sicherung der Vorflut für die Teilentwässerungsgebiete 24, 28, 29 und 30
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28. Betriebshofkonzeption: Aufgabenkatalog und Organisation als Regiebetrieb
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29. Petition 03-2023 - Einspruch, Widerspruch, Beschwerde und Antrag auf Beibehaltung der getrennten Frisch- und Abwassergebührenberechnung - 8. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 31.05.2023 in der Fassung der Veröffentlichung vom 30.06.2023
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30. Satzung der Gemeinde Panketal über die Herstellung, Beschaffenheit und Größe von Kinderspielplätzen (Kinderspielplatzsatzung)
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31. Schaffung einer Stelle für die Senioren-, Behinderten- und Integrationsarbeit
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32. Parkplatz Straße der Jugend, Erhöhung des Kostensatzes
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33. Hundeauslaufflächen - Ergebnis der erneuten Überprüfung
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34. Ersetzung der Leitlinien der Ortsentwicklung durch Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (IGEK) "Panketal 2040"
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35. Dachsicherung Heidehaus
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36. Kostenentwicklung Dreifeldsporthalle Straße der Jugend 2013 bis 2023
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Nicht Öffentlicher Teil
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37. Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2023 - nicht öffentlicher Teil
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38. Anträge zur Tagesordnung
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39. Bericht des Bürgermeisters
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40. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
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41. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
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42. Termine und Sonstiges
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43. Grunderwerb
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44. Planungsänderung für den Erweiterungsneubau des Schmutzwasserpumpwerkes in der Dompromenade
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45. Schließen der Sitzung
