Ratsinformationssystem
Sitzung Ortsbeirat Schwanebeck am 10.04.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung des Ortsbeirates, Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung, der Anwesenheit, der Arbeitsfähigkeit
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2. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift vom 06.03.2024 - öffentlicher Teil
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3. Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil
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4. Bericht des Ortsvorstehers
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4.1. Beratung über die Finanzmittel des Ortsbeirates
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5. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
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6. Termine und Sonstiges
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7. Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
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8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb Kommunalservice Panketal der Gemeinde Panketal und dem Wasser- und Abwasserverband Panke/Finow über die Einleitung von Abwasser aus dem Gebiet der Gemeinde Panketal in die ADL 500 zur Kläranlage Schönerlinde ab dem 01.01.2026
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9. Weiterbetrieb der vorhandenen NUTRIOX-Anlage am Pumpwerk 13.1
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10. Eichenring 19+20 (Weidenweg: Bauvoranfrage Errichtung Mehrfamilienwohnhäuser und einer Tiefgarage) -Erteilung gemeindliches Einvernehmen
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11. Aufhebung Beschluss Gewässerbeauftragter
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12. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Panketal für das jahr 2024
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13. Kandidatenvorschlag der Gemeinde Panketal für die Vorstandswahl 2024 im Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"
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14. PA-87-2015-2 Unterstützung der Sportvereine SG Schwanebeck 98 e.V. und SG Einheit Zepernick e.V.
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15. Grundsteuerreform aufkommensneutral gestalten
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16. Ergebnispotenziale im gemeindlichen Haushalt identifizieren
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17. Möglichkeiten der Liquiditätsverbesserung in zukünftigen Haushaltssatzungen
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18. 2. Bericht zum Umsetzungsstand des Klimaschutzkonzeptes
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19. Statistik über die soziale Situation in der Gemeinde Panketal (Teil 1 für 2024)
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Nicht Öffentlicher Teil
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20. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift vom 06.03.2024 - nicht öffentlicher Teil
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21. Anträge zur Tagesordnung
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22. Termine und Sonstiges
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23. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
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24. Schließen der Sitzung
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 18:00 - 20:11
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Öffentlicher Teil: 18:00 - 20:10
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Saal Genfer Platz · Genfer Platz 2 · 16341 Panketal
Sitzungsteilnehmer
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TOP Dokumente Sitzung Ortsbeirat Schwanebeck am 10.04.2024
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Sitzungsdokumente Sitzung Ortsbeirat Schwanebeck am 10.04.2024
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Ortsbeirat Schwanebeck am 10.04.2024
Sitzungsteilnehmer
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Lutz Grieben
Funktion: Ortsvorsteher Partei: DIE LINKEanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Partei: AfDanwesend -
Prof. Dr. Karl-Heinz Fittkau
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Ursula Gambal-Voß
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Dr. Irina Hayek
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Partei: DIE LINKEanwesend -
Jürgen Neumann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: AfDanwesend