Ratsinformationssystem
Sitzung Hauptausschuss Panketal am 12.09.2024
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste anwesende Mitglied des neuen Hauptausschusses, Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2. Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Hauptausschusses vom 16.05.2024 - öffentlicher Teil
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3. Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil
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4. Termine/Sonstiges
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5. Anfragen der Gemeindevertreter und Ortsvorsteher
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6. Bildung einer Wahlkommission und Bestimmung ihrer Mitglieder
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7. Wahl der/des Vorsitzenden des Hauptausschusses
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8. Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
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9. Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
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10. Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
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11. Eröffnung des Werkausschusses
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12. Bericht der Werkleiterin des Eigenbetriebes
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13. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal und Entscheidung über die Ergebnisverwendung 2023 gemäß § 7 Nr. 4 EigV vom 26. März 2009
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14. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal gemäß § 7 Nr. 5 und § 33 Absatz 1 EigV vom 26. März 2009
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15. Schließen des Werkausschusses
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16. Investitionskostenzuschuss Kita Knirpsenstadt
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17. Benennung neuer Mitglieder des Seniorenbeirates der Gemeinde Panketal
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18. Prüfung der Schaffung von „Minijobs“ in kommunalen Einrichtungen
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19. Steuerbefreiung für Rettungshunde
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20. Neufassung der Satzung der Gemeinde Panketal über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
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21. Beschluss über Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung
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22. Beschluss über Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Schwanebeck
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23. Beschluss über Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Zepernick
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24. Beschaffung Tanklöschfahrzeug für die Ortswehr Zepernick
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25. Robert-Koch-Park - Zuschuss an den Robert-Koch-Park e.V.
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26. Quartierskonzept Hobrechtsfelde
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27. Leitbild Hobrechtsfelde - Beschluss
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28. Hobrechtsfelde - Spielplatz am Speicher Hobrechtsfelde, OT Zepernick - Übernahme und Betrieb des Spielplatzes durch die Gemeinde Panketal
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29. Beauftragung Gebäudereinigung 2025-2027
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30. Schönower Straße 46: Bauantrag Neubau 2 Mehrfamilienhäuser mit 12 Wohneinheiten und 8 Wohneinheiten - Minderung der Anzahl der notwendigen Pkw-Stellplätze
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31. Unterwaldenstraße 42 - Bauantrag Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 6 WE - Erteilung gemeindliches Einvernehmen, OT Zepernick
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32. Sanierung Ahornallee 2025/2026
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33. Konzeptspielplatz Karower Straße - Aufnahme von Haushaltsmitteln für den Bau der Anlage in das Haushaltsjahr 2025
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34. Widmung Busbahnhof Zepernicker Straße Schwanbeck
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35. Neue Kärntner Straße 27 - Netto-Markt - Erweiterung der Verkaufsfläche auf 799 m² - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes "Versorgungsgebiet Bucher Chaussee" - Überschreitung der Baugrenzen, OT Schwanebeck
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36. BV Wohnanlage Eichenring - Stellplatzthematik, OT Schwanebeck
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37. Snackautomat mit Fahrradreparaturartikel am Bahnhof Zepernick
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38. Bildung einer Arbeitsgruppe Hobrechtsfelde
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39. Aufhebung des Beschlusses PA-98-2020 vom 24.11.2020
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40. Bebauungsplan 29 P "Bodestraße - Dransewiesen", OT Zepernick, Durchführung Aufhebungsverfahren
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41. Aufhebung PV-65-2021-2, Fassadenbegrünung Rathaus
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42. Eichenring 19+20 (Weidenweg: Bauvoranfrage Errichtung Mehrfamilienwohnhäuser und einer Tiefgarage) -Ersetzung gemeindliches Einvernehmen
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43. 3. Kostenerhöhung Umnutzung Kita Traumschloss in ein Jugendclub
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44. Bericht Pflege vor Ort 2023
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45. Sitzungskalender 2025
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46. Betriebshofkonzeption: Information zur tariflichen Anpassung des Stellenplans
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Nicht Öffentlicher Teil
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47. Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Hauptausschusses vom 16.05.2024 - nicht öffentlicher Teil
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48. Anträge zur Tagesordnung
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49. Termine/Sonstiges
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50. Anfragen der Gemeindevertreter und Ortsvorsteher
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51. Eröffnung des Werkausschusses
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52. Bericht der Werkleiterin des Eigenbetriebes
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53. Pumpwerksreinigung und Havariedienstleistungen
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54. Vorschlag für einen Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
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55. Schließen des Werkausschusses
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56. Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeit und sonstigem Engagements 2023
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57. Veräußerung und Belastung des Erbbaurechts am Grundstück Gemarkung Zepernick, Flur 4, Flurstück 2224
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58. Vergabe und Belastung eines Erbbaurechts am Grundstück Gemarkung Zepernick, Flur 4, Flurstück 2225
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59. Zustimmung zum Erbauseinandersetzungsvertrag vom 24.06.2024 zum Erbbaurecht am Grundstück Gemarkung Schwanebeck, Flur 3, Flurstück 241
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60. Schließen der Sitzung
