Ratsinformationssystem
Sitzung Ortsbeirat Schwanebeck am 12.02.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung des Ortsbeirates, Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung, der Anwesenheit, der Arbeitsfähigkeit
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2. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift vom 08.01.2025
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3. Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil
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4. Bericht des Ortsvorstehers
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5. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
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6. Termine und Sonstiges
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7. Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
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8. Vergabe Rahmenverträge für Baumkontrollen sowie Baumpflege - Mitteilung über Ermächtigung Bürgermeister als Auftragsvergabe
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9. Kommunale Wärmeplanung - Mitteilung über Zuwendungsbescheid und Ermächtigung Bürgermeister zur Auftragsvergabe
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10. Aufhebung des Beschlusses Verpachtung ungenutzter Grundstücke der Gemeinde an besondere Personengruppen Feldstraße 35, 37 d
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11. Notarzteinsatzfahrzeug Berlin Buch – bessere Patientenversorgung und Lärmreduktion
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12. Zuschuss außerhalb der Kulturförderrichtlinie an den Verein Kunstbrücke Panketal e.V. für die Durchführung gemeinsamer Konzerte mit Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine
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13. Versagung der beantragten Geschwindigkeitsherabsetzung auf der Landesstraße L 200 / Bernauer Chaussee
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14. Verkehrsrechtliche Anordnungen zu den Maßnahmen der 3. Stufe des Lärmaktionsplans
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15. 1. und 2. Änderung Flächennutzungsplan Panketal 2019 - Zusammenstellung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
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Nicht Öffentlicher Teil
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16. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift vom 08.01.2025
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17. Anträge zur Tagesordnung
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18. Termine und Sonstiges
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19. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
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20. Schließen der Sitzung
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 18:00 - 19:17
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Öffentlicher Teil: 18:00 - 19:16
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Haus Genfer Platz
Sitzungsteilnehmer
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TOP Dokumente Sitzung Ortsbeirat Schwanebeck am 12.02.2025
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Sitzungsdokumente Sitzung Ortsbeirat Schwanebeck am 12.02.2025
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Ortsbeirat Schwanebeck am 12.02.2025
Sitzungsteilnehmer
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Herr Lutz Grieben
Funktion: Ortsvorsteher Partei: DIE LINKEanwesend -
Prof. Dr. Karl-Heinz Fittkau
Funktion: Gremiumsmitglied Partei: CDUanwesend -
Steffi Hasselmann
Funktion: Gremiumsmitglied Partei: Bündnis 90/Die Grünenanwesend -
Jens Jährig
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: BVB/Freie Wähleranwesend -
Franziska Pawel
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend