Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeindevertretung Panketal am 24.08.2021
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung/Anwesenheit/Beschlussfähigkeit
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2. Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Gemeindevertretung, Herr Heiko Dicks
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3. Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung vom 15./16.06.2021
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4. Bericht des Bürgermeisters
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5. Termine und Sonstiges
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6. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
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7. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
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8. Einwohnerfragestunde
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9. Anträge zur Tagesordnung
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9.1. Konsensliste
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10. Bürgerportal für Onlineverwaltungsleistungen
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11. Abschluss eines Pachtvertrages mit der SG Schwanebeck 98 e.V.
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12. Zuschuss an SG Schwanebeck 98 e. V. zum Bau eines Kunstrasenplatzes außerhalb der Richtlinie
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12.1. Einziehung der Schillerstraße und Zuordnung zum Schillerpark
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13. Haushaltsplan 2022 - 2023
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14. Neufassung der Aufwandsentschädigungssatzung
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15. Bau eines weiteren Reinwasserbehälters für die Trinkwasserversorgung
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16. PV-30-2020-1 Beratung und Beschlussfassung über das Positionspapier zur energiewirtschaftlichen Betätigung, die Übernahme der Aufgabe der Energieversorgung durch die Gemeinde, die Zustimmung zur Aufgabenwahrung durch den Landkreis und die Beteiligung an der Barnimer Energiegesellschaft mbH
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17. PV-72-2021: Heinestraße 89-Gemeindliches Einvernehmen zur Umnutzung in Zahnarztpraxis und Ablöse von 3 Stellplätzen
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18. Knotenpunkt Heine-/ Möserstraße; Bestätigung der Variante zum Bau und Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
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19. Erhöhung des Kostenansatzes für das Vorhaben Dreifeldsporthalle Panketal - DSP
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20. Wochenendhausnutzung an der Rigistraße - zukünftige Gebietsausweisung in FNP/B-Plan
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21. 1. Änderung Stellplatzsatzung Beschluss Abwägung erneute Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung
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22. 1. Änderung Stellplatzsatzung Satzungsbeschluss
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23. Zukünftiges Wohngebiet "KGA Buchenallee" - Festlegung städtebaulicher Rahmenbedingungen (Ergänzung Prüfauftrag Kleinkläranlage)
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24. Erstellung eines Entwässerungskonzeptes für die Teilentwässerungsgebiete TEG 29 und TEG 30
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25. Beschluss über die Endfassung der Überarbeitung des Entwässerungskonzeptes für die Teileinzugsgebiete 24 und 28
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26. Widmung Oldenburger Ring
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27. Salzburger Straße (OT Schwanebeck) - Entwurfsplanung - Freigabe - Beschluss
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28. Klimaanpassung: Fassadenbegrünung am Rathaus
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29. Hundeauslaufflächen - mögliche Standort in Schwanebeck und Zepernick sowie weiteres Vorgehen
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30. Erstellung städtebauliches Gesamtkonzept für den Bereich Eichenring, OT Schwanebeck
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31. Graben entlang der L 200 - Abschnittsbildung
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32. Abschnittsbildung Ernst-Thälmann-Straße
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33. Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Gewinnverwendung des Bereiches Trinkwasserversorgung (Betrieb gewerblicher Art) im Eigenbetrieb Kommunalservice Panketal
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34. Entscheidung über eine mögliche Anpassung der Grundgebühren im Bereich Schmutzwasserentsorgung ab dem Wirtschaftsjahr 2022
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35. Beschluss zur Aufweitung der Dranse westlich des Durchlass "Alt Zepernick"
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36. Bevölkerungsprognose für das Jahr 2030 (Grundlage zukünftiger Planungen)
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37. Auftrag zur Überarbeitung des Straßenbauprogrammes 2022 - 2027
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38. PV-66-2021 Erstellung einer Gefahrenkarte für Starkregenereignisse
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39. Heidewäldchen - Gestaltung der kommunalen Waldfläche ("Altes Krankenhausgelände") für die Öffentlichkeit
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40. 2. BA - NECKARSTRASSE (v. Oder- bis Elbestr.) und ODERSTRASSE (v. Main- bis Neckarstr.) - Freigabe der Vorplanung, Variantenentscheidung, Durchführung einer Anliegerinformationsveranstaltung und Änderung der Straßeneinstufung
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41. Benennung sachkundige Einwohner
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42. Abberufung und Erneuerung von sachkundigen Einwohnern (SPD) Fraktion
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43. Schaffung einer zusätzlichen Stelle beim Ordnungsamt
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44. "Unsere Spielplätze brauchen Schatten!"
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45. Erweiterte Instandhaltung von unbefestigten Wohnwegen bzw. -straßen
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46. Gestaltung der Außenfläche am gemeindeeigenen Objekt Genfer Platz 2, OT Schwanebeck
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47. Petition 01-2021 - Verkehrsrechtliche Anordnung
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48. Petition 02-2020 - Renaturierung der Dranse zwischen Osteroder und Gernroder SDtraße - ca. 286 m
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49. Erhaltung und Neupflanzung von Straßenbäumen in unserer Gemeinde
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50. Sicherung und Zwischennutzung des ehemaligen Krankenhauses/Heidehaus
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51. Mitbestimmung bei Maßnhmen zur Erschließung von Straßen in der Gemeinde Panketal
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52. Digitale Ausschusssitzungen
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52.1. Corona-Schutzmaßnahmen im neuen Kita- und Schuljahr - Lüftung und mobile Luftreinigungsgeräte
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53. Verbesserung Raumluftqualität in Kinder- und Jugendeinrichtungen
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54. Auswertung Befragungsbogen zum BV: TEG 10 Virchowstraße/An den Dorfstellen - Gestaltung Wendehammer An den Dorfstellen
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55. Klimaschutzkonzept - Zwischenstand der Energie- und Treibhausgas-Bilanzierung
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56. Bearbeitungsstand Niederschlagswassersatzung
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57. Mitteilung über Mehrausgaben im Produkt 541010.096122
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58. Sitzungskalender der Gemeinde Panketal 2022
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Nicht Öffentlicher Teil
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59. Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung vom 15./16.06.2021
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60. Anträge zur Tagesordnung
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61. Bericht des Bürgermeisters
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62. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
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63. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
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64. Termine und Sonstiges
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65. Auftragsvergabe für die Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Charlottenstraße
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66. Vorschlag für einen Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
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67. Erwerb des Grundstückes Gemarkung Schwanebeck, Flur 4, Flurstück 16, Zillertaler Straße gelegen
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68. Schließen der Sitzung
