Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeindevertretung Panketal am 30.05.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung/Anwesenheit/Beschlussfähigkeit
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2. Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung vom 28.03. und 29.03.2023 - öffentlicher Teil
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3. Ernennung der stellvertretenden Gemeindewehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Panketal
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4. Bericht des Bürgermeisters
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5. Termine und Sonstiges
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6. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
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7. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
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8. Einwohnerfragestunde
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9. Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil
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10. B-Plan 35P "Lauseberg" - Konkretisierung Planungsziele
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11. Vorschlagsliste für die Benennung von Schöffen am Amts- und Landesgericht für die Amtszeit 2024 - 2028
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12. Gestaltung der öffentlichen Freifläche für das Vorhaben Dreifeldsporthalle Panketal - DSP
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13. Heinestraße 89 - Zustimmung zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens und zur Ablöse von 2 Stellplätzen (Erweiterung Augenarztpraxis)
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14. B-Plan Nr. 2 P "Birkenwäldchen" - 1. Änderung: Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. §§ 3 und 4 BauGB vorgebrachten Belange
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15. B-Plan Nr. 2 P "Birkenwäldchen" - 1. Änderung, OT Zepernick: Satzungsbeschluss
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16. Widmung Hannah-Arendt-Straße
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17. Dorfstraße 24-Erteilung gemeindliches Einvernehmen zur Umnutzung des vormaligen Bauerngehöftes in eine Kinder- und Jugendwohneinrichtung
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18. Versetzung der Ortsdurchfahrtskennzeichnung L 200 (OD-Stein) Dorf Schwanebeck Nord
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19. Hubschraubersonderlandeplatz Berlin-Buch-Freigabe weitere Haushaltsmittel bzgl. Klageverfahren
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20. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Panketal für das Jahr 2023
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21. Anbahnung und Unterstützung von Gemeindepartnerschaften
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22. 2. Änderung der Vereinbarung zwischen dem Panketaler Geschichtsverein "Heimathaus" e.V. und der Gemeinde Panketal
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23. Digitalisierungskonzept für den Sitzungsdienst der Panketaler Gemeindevertretung
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24. 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 - Gebührensatzung zentral -
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24.1. Provisorischer Busbahnhof Schwanebeck, Errichtung der Bussteige
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25. Beschwerde gegen die neue Gebührenordnung für Wasser- und Schmutzwasser 2023
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26. Prüfauftrag Neubau von Skaterbahn/Pumptrackanlagen
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27. Satzung der Gemeinde Panketal über die Herstellung, Beschaffenheit und Größe von Kinderspielplätzen (Kinderspielplatzsatzung)
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28. Rathaus Panketal: Optimierung Bürgerservices, Umzug und mögliche Erweiterung der Bibliothek; Wegfall der Option Schönower Straße 106
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28.1. Konsensliste
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29. Bürgerbudget - Projektumsetzungen unter den Aspekten "Umwelt u. Nachhaltigkeit"
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30. Mitteilung zur Kostensteigerung im BV L 200 Graben SW-Erschließung Gehwegneubau
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31. Zulässigkeit von Photovoltaik-Anlagen im Außenbereich nach § 35 BauGB
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32. Statistik über die soziale Situation in der Gemeinde Panketal (Teil 1/ 2023)
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Nicht Öffentlicher Teil
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33. Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung vom 28.03. und 29.03.2023 - nicht öffentlicher Teil
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34. Anträge zur Tagesordnung
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35. Bericht des Bürgermeisters
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36. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
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37. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
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38. Termine und Sonstiges
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39. Fortführung der Planung zur Erweiterung der Aufbereitungskapazitäten im Wasserwerk Zepernick
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40. Fortführung der Planung zur Erneuerung der Stromeinspeisung am Wasserwerk Zepernick
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41. Auftragsvergabe für den Ersatzneubau des Schmutzwasserpumpwerkes in Hobrechtsfelde
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42. Verkauf Arrondierungsfläche Gemarkung Zepernick, Flur 11, Flurstück 275, Unterwaldenstraße 32
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43. Dorfstraße 12, OT Schwanebeck - Antrag auf Nutzung der gemeindlichen Fläche für Außengastronomie
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44. Schließen der Sitzung
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:00 - 22:05
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Öffentlicher Teil: 19:00 - 22:05
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Ratssaal Rathaus · Schönower Straße 105 · 16341 Panketal
Sitzungsteilnehmer
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TOP Dokumente Sitzung Gemeindevertretung Panketal am 30.05.2023
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Sitzungsdokumente Sitzung Gemeindevertretung Panketal am 30.05.2023
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeindevertretung Panketal am 30.05.2023
Sitzungsteilnehmer
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Uwe Voß
Funktion: Vorsitzender Fraktion: SPDanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Prof. Dr. Karl-Heinz Fittkau
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Ursula Gambal-Voß
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Sigrid Harder
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: DIE LINKEanwesend -
Thiemo Harenkamp
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Christiane Herrmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: BVB/Freie Wähleranwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: BVB/Freie Wähleranwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
André Meusinger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: BVB/Freie Wähleranwesend -
Jürgen Neumann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: AfDanwesend -
Olaf Petrasch
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: fraktionslosanwesend -
Ines Pukall
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: DIE LINKEanwesend -
Andreé Reschke
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: fraktionslosanwesend -
Judith Schwarz
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: DIE LINKEanwesend -
Stefan Stahlbaum
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Doris Stahlbaum
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Thomas Stein
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: DIE LINKEanwesend -
Maximilian Wonke
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend