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Sitzung Gemeindevertretung Panketal am 21.05.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung/Anwesenheit/Beschlussfähigkeit

  • 2. Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2024 - öffentlicher Teil

  • 3. Bericht des Bürgermeisters

  • 4. Termine und Sonstiges

  • 5. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

  • 6. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

  • 7. Einwohnerfragestunde

  • 8. Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

  • 9. Abschluss eines Pachtvertrages über das Grundstück Gemarkung Zepernick, Flur 13, Flurstücke 179, 180, 181

  • 10. Bebauungsplan 29P "Bodestraße - Dransewiesen" OT Zepernick; Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangen Stellungnahmen

  • 11. Bebauungsplan 29P "Bodestraße - Dransewiesen" OT Zepernick, Satzungsbeschluss

  • 12. Bebauungsplan 35P "Lauseberg": Billigung Vorentwurf zum Bebauungsplan 35P "Lauseberg" sowie Durchführung frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit

  • 13. Bucher Straße 52: Bauvoranfrage Errichtung von 2 Dreifamilienhäusern mit 8 Stellplätzen - Erteilung gemeindliches Einvernehmen

  • 14. Zepernicker Straße 1B-Bauvorhaben: Umnutzung Bürogebäude in Tierarztpraxis-Erteilung gemeindliches Einvernehmen

  • 15. Grundsatzbeschluss zur Aufstellung neuer Bebauungspläne

  • 16. Widmung der Stichwege Eosanderstraße, OT Zepernick

  • 17. FNP Panketal 2019 - 3. Änderung - Aufstellungsbeschluss

  • 18. Schönower Straße 39 - Versagung des gemeindlichen Einvernehmens zur Errichtung einer Werbetafel

  • 19. Quartierskonzept Hobrechtsfelde - Beschluss

  • 20. Umgang mit nicht genutzten Luftfiltern kommunaler Einrichtungen der Gemeinde Panketal

  • 21. Jahresabschluss 2022

  • 22. Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten

  • 23. Satzung über die Benutzung der Bibliothek Panketal (Bibliothekssatzung)

  • 24. Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in kommunalen Kindertagesstätten der Gemeinde Panketal 2023 (Elternbeitragssatzung 2023)

  • 25. Kandidatenvorschlag der Gemeinde Panketal für die Vorstandswahl 2024 im Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"

  • 26. Bau eines Pufferspeichers vor Schmutzwasserpumpwerk 6, Straße der Jugend (Zepernick)

  • 27. Straßenklassifizierung in der Gemeinde Panketal

  • 28. Straßenunterhaltung unbefestigte (Schotter-) Straßen in der Gemeinde Panketal

  • 29. Straßenerschließung kostengerecht gestalten – 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Panketal (Erschließungsbeitragssatzung)

  • 30. Verpachtung ungenutzter Grundstücke der Gemeinde an besondere Personengruppen Feldstraße 35, 37 d und Fritz-Reuter-Straße 36

  • 31. Finanzielle Beteiligung der Gemeinde Panketal an EEG Anlagen gemäß § 6 EEG 2023

  • 32. Anliegerbefragung Verkehrsberuhigung in der Gletscherstraße und Vierwaldstätter Straße im OT Schwanebeck

  • 33. Parkplatz Straße der Jugend, Erhöhung des Kostensatzes

  • 34. Jährliche Mitteilung zu Baumpflanzungen und Fällungen im Jahr 2023

  • 35. Aktualisierung der Bewirtschaftungsartenkarte als Anlage zur Regenwassersatzung

Nicht Öffentlicher Teil

  • 36. Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2024- nicht öffentlicher Teil

  • 37. Anträge zur Tagesordnung

  • 38. Bericht des Bürgermeisters

  • 39. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

  • 40. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

  • 41. Termine und Sonstiges

  • 42. Grunderwerb zur Wasserfassung Süd

  • 43. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

  • 44. Kostenanpassung für den Ersatzneubau des Schmutzwasserpumpwerkes in Hobrechtsfelde

  • 45. Grunderwerb für den Umbau des Pumpwerkes

  • 46. Modernisierung der Absetzbecken am Wasserwerk Zepernick

  • 47. Erwerb einer Waldfläche im Ortsteil Zepernick (Flur 1, Flurstück 38)

  • 48. Umsetzung Digitalisierungskonzept für den Sitzungsdienst - Variantenentscheidung

  • 49. Schließen der Sitzung

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