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Sitzung Finanzausschuss Panketal am 15.05.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden des Ausschusses; Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Arbeitsfähigkeit

  • 2. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift vom 17.04.2024

  • 3. Termine und Sonstiges

  • 4. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung und der sachkundigen Einwohner

  • 5. Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

  • 6. Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

  • 7. Widmung der Stichwege Eosanderstraße, OT Zepernick

  • 8. Umgang mit nicht genutzten Luftfiltern kommunaler Einrichtungen der Gemeinde Panketal

  • 9. Jahresabschluss 2022

  • 10. Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten

  • 11. Satzung über die Benutzung der Bibliothek Panketal (Bibliothekssatzung)

  • 12. Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in kommunalen Kindertagesstätten der Gemeinde Panketal 2023 (Elternbeitragssatzung 2023)

  • 13. Bau eines Pufferspeichers vor Schmutzwasserpumpwerk 6, Straße der Jugend (Zepernick)

  • 14. Straßenklassifizierung in der Gemeinde Panketal

  • 15. Straßenunterhaltung unbefestigte (Schotter-) Straßen in der Gemeinde Panketal

  • 16. Straßenerschließung kostengerecht gestalten – 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Panketal (Erschließungsbeitragssatzung)

  • 17. Verpachtung ungenutzter Grundstücke der Gemeinde an besondere Personengruppen Feldstraße 35, 37 d und Fritz-Reuter-Straße 36

  • 18. Finanzielle Beteiligung der Gemeinde Panketal an EEG Anlagen gemäß § 6 EEG 2023

  • 19. Parkplatz Straße der Jugend, Erhöhung des Kostensatzes

Nicht Öffentlicher Teil

  • 20. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift vom 17.04.2024

  • 21. Anträge zur Tagesordnung

  • 22. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung und der sachkundigen Einwohner

  • 23. Termine und Sonstiges

  • 24. Erwerb einer Waldfläche im Ortsteil Zepernick (Flur 1, Flurstück 38)

  • 25. Umsetzung Digitalisierungskonzept für den Sitzungsdienst - Variantenentscheidung

  • 26. Schließen der Sitzung

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