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Sitzung Ortsbeirat Schwanebeck am 10.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung der Sitzung des Ortsbeirates, Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung, der Anwesenheit, der Arbeitsfähigkeit

  • 2. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift vom 06.03.2024 - öffentlicher Teil

  • 3. Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

  • 4. Bericht des Ortsvorstehers

  • 4.1. Beratung über die Finanzmittel des Ortsbeirates

  • 5. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates

  • 6. Termine und Sonstiges

  • 7. Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

  • 8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb Kommunalservice Panketal der Gemeinde Panketal und dem Wasser- und Abwasserverband Panke/Finow über die Einleitung von Abwasser aus dem Gebiet der Gemeinde Panketal in die ADL 500 zur Kläranlage Schönerlinde ab dem 01.01.2026

  • 9. Weiterbetrieb der vorhandenen NUTRIOX-Anlage am Pumpwerk 13.1

  • 10. Eichenring 19+20 (Weidenweg: Bauvoranfrage Errichtung Mehrfamilienwohnhäuser und einer Tiefgarage) -Erteilung gemeindliches Einvernehmen

  • 11. Aufhebung Beschluss Gewässerbeauftragter

  • 12. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Panketal für das jahr 2024

  • 13. Kandidatenvorschlag der Gemeinde Panketal für die Vorstandswahl 2024 im Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"

  • 14. PA-87-2015-2 Unterstützung der Sportvereine SG Schwanebeck 98 e.V. und SG Einheit Zepernick e.V.

  • 15. Grundsteuerreform aufkommensneutral gestalten

  • 16. Ergebnispotenziale im gemeindlichen Haushalt identifizieren

  • 17. Möglichkeiten der Liquiditätsverbesserung in zukünftigen Haushaltssatzungen

  • 18. 2. Bericht zum Umsetzungsstand des Klimaschutzkonzeptes

  • 19. Statistik über die soziale Situation in der Gemeinde Panketal (Teil 1 für 2024)

Nicht Öffentlicher Teil

  • 20. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift vom 06.03.2024 - nicht öffentlicher Teil

  • 21. Anträge zur Tagesordnung

  • 22. Termine und Sonstiges

  • 23. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates

  • 24. Schließen der Sitzung

Sitzung Ortsbeirat Schwanebeck am 10.04.2024

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