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Sitzung Ortsbeirat Zepernick am 08.05.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung der Sitzung des Ortsbeirates, Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung, der Anwesenheit, der Arbeitsfähigkeit

  • 2. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift vom 10.04.2024

  • 3. Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

  • 4. Bericht des Ortsvorstehers

  • 5. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates

  • 6. Termine und Sonstiges

  • 7. Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

  • 8. Abschluss eines Pachtvertrages über das Grundstück Gemarkung Zepernick, Flur 13, Flurstücke 179, 180, 181

  • 9. Bebauungsplan 29P "Bodestraße - Dransewiesen" OT Zepernick; Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangen Stellungnahmen

  • 10. Bebauungsplan 29P "Bodestraße - Dransewiesen" OT Zepernick, Satzungsbeschluss

  • 11. Bebauungsplan 35P "Lauseberg": Billigung Vorentwurf zum Bebauungsplan 35P "Lauseberg" sowie Durchführung frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit

  • 12. Bucher Straße 52: Bauvoranfrage Errichtung von 2 Dreifamilienhäusern mit 8 Stellplätzen - Erteilung gemeindliches Einvernehmen

  • 13. Grundsatzbeschluss zur Aufstellung neuer Bebauungspläne

  • 14. Widmung der Stichwege Eosanderstraße, OT Zepernick

  • 15. FNP Panketal 2019 - 3. Änderung - Aufstellungsbeschluss

  • 16. Schönower Straße 39 - Versagung des gemeindlichen Einvernehmens zur Errichtung einer Werbetafel

  • 17. Quartierskonzept Hobrechtsfelde - Beschluss

  • 18. Umgang mit nicht genutzten Luftfiltern kommunaler Einrichtungen der Gemeinde Panketal

  • 19. Jahresabschluss 2022

  • 20. Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten

  • 21. Satzung über die Benutzung der Bibliothek Panketal (Bibliothekssatzung)

  • 22. Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in kommunalen Kindertagesstätten der Gemeinde Panketal 2023 (Elternbeitragssatzung 2023)

  • 23. Bau eines Pufferspeichers vor Schmutzwasserpumpwerk 6, Straße der Jugend (Zepernick)

  • 24. Straßenklassifizierung in der Gemeinde Panketal

  • 25. Straßenunterhaltung unbefestigte (Schotter-) Straßen in der Gemeinde Panketal

  • 26. Straßenerschließung kostengerecht gestalten – 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Panketal (Erschließungsbeitragssatzung)

  • 27. Verpachtung ungenutzter Grundstücke der Gemeinde an besondere Personengruppen Feldstraße 35, 37 d und Fritz-Reuter-Straße 36

  • 28. Finanzielle Beteiligung der Gemeinde Panketal an EEG Anlagen gemäß § 6 EEG 2023

  • 29. Steuerbefreiung für Rettungshunde

  • 30. Parkplatz Straße der Jugend, Erhöhung des Kostensatzes

  • 31. Jährliche Mitteilung zu Baumpflanzungen und Fällungen im Jahr 2023

  • 32. Aktualisierung der Bewirtschaftungsartenkarte als Anlage zur Regenwassersatzung

Nicht Öffentlicher Teil

  • 33. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift vom 10.04.2024

  • 34. Anträge zur Tagesordnung

  • 35. Termine und Sonstiges

  • 36. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates

  • 37. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

  • 38. Kostenanpassung für den Ersatzneubau des Schmutzwasserpumpwerkes in Hobrechtsfelde

  • 39. Grunderwerb für den Umbau des Pumpwerkes

  • 40. Erwerb einer Waldfläche im Ortsteil Zepernick (Flur 1, Flurstück 38)

  • 41. Schließen der Sitzung

Sitzung Ortsbeirat Zepernick am 08.05.2024

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