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Sitzung Gemeindevertretung Panketal am 23.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung/Anwesenheit/Beschlussfähigkeit

  • 2. Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2024 - öffentlicher Teil

  • 3. Bericht des Bürgermeisters

  • 4. Termine und Sonstiges

  • 5. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

  • 6. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

  • 7. Einwohnerfragestunde

  • 8. Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

  • 8.1. Konsensliste

  • 9. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb Kommunalservice Panketal der Gemeinde Panketal und dem Wasser- und Abwasserverband Panke/Finow über die Einleitung von Abwasser aus dem Gebiet der Gemeinde Panketal in die ADL 500 zur Kläranlage Schönerlinde ab dem 01.01.2026

  • 10. Weiterbetrieb der vorhandenen NUTRIOX-Anlage am Pumpwerk 13.1

  • 11. Hobrechtsfelde - Spielplatz am Speicher Hobrechtsfelde, OT Zepernick - Antrag für den Betrieb eines öffentlichen Spielplatzes

  • 12. Hobrechtsfelder Dorfstraße 51 (Speichergebäude) -Bauvorhaben: Anbau Betriebsraum und Inbetriebnahme Gesamtgebäude_Erteilung gemeindliches Einvernehmen

  • 13. Eichenring 19+20 (Weidenweg: Bauvoranfrage Errichtung Mehrfamilienwohnhäuser und einer Tiefgarage) -Erteilung gemeindliches Einvernehmen

  • 14. Waldspielplatz "Waldtierfreunde" am Birkenwäldchen, OT Zepernick

  • 15. B-Plan Nr. 15 P "Eingang Winkelangerdorf", OT Zepernick - 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss

  • 16. Aufhebung Beschluss zur Einziehung der Schillerstraße

  • 17. Reinigungskonzept Kitas, Grundschule und Sporthallen, Reinigungspersonal Schulstandort Zepernick

  • 18. Aufhebung Beschluss Gewässerbeauftragter

  • 19. Kandidatenvorschlag der Gemeinde Panketal für die Vorstandswahl 2024 im Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"

  • 20. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Panketal für das Jahr 2024

  • 21. Unterstützung der Sportvereine SG Schwanebeck 98 e.V. und SG Einheit Zepernick e.V.

  • 22. SG Einheit Zepernick e.V. – unbebaute Fläche vor dem Kunstrasenplatz dem Vereinssport wieder zur Verfügung stellen

  • 23. Grundsteuerreform aufkommensneutral gestalten

  • 24. Ergebnispotenziale im gemeindlichen Haushalt identifizieren

  • 25. Möglichkeiten der Liquiditätsverbesserung in zukünftigen Haushaltssatzungen

  • 26. 2. Bericht zum Umsetzungsstand des Klimaschutzkonzeptes

  • 27. Statistik über die soziale Situation in der Gemeinde Panketal (Teil 1 für 2024)

Nicht Öffentlicher Teil

  • 28. Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2024 - nicht öffentlicher Teil

  • 29. Anträge zur Tagesordnung

  • 30. Bericht des Bürgermeisters

  • 31. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

  • 32. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

  • 33. Termine und Sonstiges

  • 34. Schließen der Sitzung

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