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Sitzung Ortsbeirat Schwanebeck am 08.05.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung der Sitzung des Ortsbeirates, Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung, der Anwesenheit, der Arbeitsfähigkeit

  • 2. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift vom 10.04.2024

  • 3. Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

  • 4. Bericht des Ortsvorstehers

  • 5. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates

  • 6. Termine und Sonstiges

  • 7. Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

  • 8. Grundsatzbeschluss zur Aufstellung neuer Bebauungspläne

  • 9. FNP Panketal 2019 - 3. Änderung - Aufstellungsbeschluss

  • 10. Umgang mit nicht genutzten Luftfiltern kommunaler Einrichtungen der Gemeinde Panketal

  • 11. Jahresabschluss 2022

  • 12. Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten

  • 13. Satzung über die Benutzung der Bibliothek Panketal (Bibliothekssatzung)

  • 14. Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in kommunalen Kindertagesstätten der Gemeinde Panketal 2023 (Elternbeitragssatzung 2023)

  • 15. Steuerbefreiung für Rettungshunde

  • 16. Straßenklassifizierung in der Gemeinde Panketal

  • 17. Straßenunterhaltung unbefestigte (Schotter-) Straßen in der Gemeinde Panketal

  • 18. Straßenerschließung kostengerecht gestalten – 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Panketal (Erschließungsbeitragssatzung)

  • 19. Verpachtung ungenutzter Grundstücke der Gemeinde an besondere Personengruppen Feldstraße 35, 37 d und Fritz-Reuter-Straße 36

  • 20. Finanzielle Beteiligung der Gemeinde Panketal an EEG Anlagen gemäß § 6 EEG 2023

  • 21. Anliegerbefragung Verkehrsberuhigung in der Gletscherstraße und Vierwaldstätter Straße im OT Schwanebeck

  • 22. Jährliche Mitteilung zu Baumpflanzungen und Fällungen im Jahr 2023

  • 23. Aktualisierung der Bewirtschaftungsartenkarte als Anlage zur Regenwassersatzung

Nicht Öffentlicher Teil

  • 24. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift vom 10.04.2024

  • 25. Anträge zur Tagesordnung

  • 26. Termine und Sonstiges

  • 27. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates

  • 28. Grunderwerb zur Wasserfassung Süd

  • 29. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

  • 30. Schließen der Sitzung

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