Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeindevertretung Panketal am 26.11.2024
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung/Anwesenheit/Beschlussfähigkeit
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2. Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2024 - öffentlicher Teil
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3. Bericht des Bürgermeisters
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4. Termine und Sonstiges
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5. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
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6. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
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7. Einwohnerfragestunde
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8. Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil
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8.1. Konsensliste
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9. Hebesatzsatzung der Gemeinde Panketal
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10. Beschluss der Haushaltssatzung 2025
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11. Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
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12. 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung zentral –
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13. 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 - Gebührensatzung -
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14. 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 02.12.2013 – Gebührensatzung dezentral –
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15. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb Kommunalservice Panketal der Gemeinde Panketal und dem Wasser- und Abwasserverband „Panke/Finow“ über die Einleitung von Abwasser aus dem Ortsteil Schönow der Stadt Bernau in die Anlagen des Eigenbetriebes zum Pumpwerk 1 in der Lehnitzstraße
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16. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb Kommunalservice Panketal der Gemeinde Panketal und dem Wasser- und Abwasserverband „Panke/Finow“ über die Einleitung von Abwasser aus dem Gebiet der Gemeinde Panketal in die ADL 500 zur Kläranlage Schönerlinde
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17. Abschnittsbildung Neckarstraße
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18. Kostenspaltungsbeschluss Salzburger Straße
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19. Bebauungsplan 15P "Eingang Winkelangerdorf", OT Zepernick 1. Änderung - Erneuter Aufstellungsbeschuss bzgl. Änderung der Verfahrensart gem. § 13a BauGB
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20. Einleitung eines Aufhebungsverfahrens gemäß §§ 2 Abs. 1, 1 Abs. 8 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 29P "Bodestraße-Dransewiesen", OT Zepernick
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21. Dorfstraße 5: Versagung des gemeindlichen Einvernehmens zur nachträglichen Baugenehmigung zur Umnutzung eines Nebengebäudes in Büroräume und Verlagerung von Nebenräumen in Kellerbereiche
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22. Erweiterte Straßenunterhaltungsmaßnahmen in Panketal
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22.1. Änderung Hauptsatzung - Ortsbeirat Hobrechtsfelde
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23. Neufassung der Entschädigungssatzung
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24. Kandidatenvorschläge für die Bürgerstiftung Panketal
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25. Kfz-Kennzeichen für Panketal
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26. Stand des Haushaltsvollzuges 2024
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27. Umgang mit Bauanträgen und Feststellung der nicht gesicherten Versorgung und Erschließung mit Trink- und Schmutzwasser
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28. Statistik über die soziale Situation in der Gemeinde Panketal (Teil 2 für 2024)
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Nicht Öffentlicher Teil
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29. Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2024 - nicht öffentlicher Teil
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30. Anträge zur Tagesordnung
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31. Bericht des Bürgermeisters
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32. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
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33. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
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34. Termine und Sonstiges
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35. Wasserfassung Süd - Langzeitpumpversuch
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36. Modernisierung der Absetzbecken am Wasserwerk Zepernick
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37. Fortführung der Planung zur Erweiterung der Aufbereitungskapazitäten im Wasserwerk Zepernick
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38. Schließen der Sitzung
